Informationen zum Umgang mit Mitgliederversammlungen im Jahr 2020
Im Herbst stehen wieder zahlreiche Mitgliederversammlungen in den Vereinen und Bezirken an. Diese sind meist satzungsgemäß verankert und dienen dazu wichtige personelle Entscheidungen zu treffen und Beschlüsse zu fällen. Unter dem Einfluss der Corona-Pandemie gibt es dieses Jahr natürlich einige Besonderheiten bzw. Auflagen zu beachten. Die Pandemie führt derzeit dazu, dass es in Bezug auf anstehende Versammlungen eine hohe Planungsunsicherheit gibt. Die sich ständig ändernde Infektionslage hat in den vergangenen Tagen u.a. dazu geführt, dass Präsenzveranstaltungen (wie z.B. „Ständige Konferenzen“ des LSB NRW) wieder in den digitalen Raum verlegt wurden, um die Gesundheit der Teilnehmer nicht zu gefährden.
Der Gesetzgeber hat über das „COVID-19-Abmilderungsgesetz“ die Möglichkeit geschaffen im Kalenderjahr 2020 auch ohne Satzungsgrundlage z.B. „virtuelle Mitgliederversammlungen“ durchzuführen. Diesbezüglich wurden innerhalb des
COVID-19-Abmilderungsgesetz Erleichterungen für Vereine zu Beschlussfassungen im Umlaufverfahren erlassen.
Auf Grund der rechtlichen Legimitation durch das COVID-19-Abmilderungsgesetz, der schwankenden Infektionslage in Bezug auf die Entwicklungen der Rechtslage in Bezug auf Versammlungen sowie die daraus resultierende mangelnde Planungssicherheit von Veranstaltungen empfiehlt das Präsidium des KV NRW anstehende Versammlungen nach Möglichkeit „digital“ durchzuführen. Über Konferenzsysteme wie z.B. Microsoft Teams, Zoom u.v.m. können Versammlungen mittlerweile auch Online gut organisiert werden.
Die schlussendliche Entscheidung sollte allerdings einer umfassenden Betrachtung und Bewertung zahlreicher Rahmenbedingungen erfolgen wie z.B. Teilnehmeranzahl, kommunale Bestimmungen, Inhalt der Veranstaltung, Teilnahme von Risiko-Zielgruppen, lokale Infektionslage, Größe & Verfügbarkeit von Veranstaltungsräumen, technische Affinität der Teilnehmer. Diese Entscheidung sollte von den Verantwortlichen verantwortungsvoll getroffen werden.
Grundsätzlich gibt es 3 Möglichkeiten mit dem Thema Mitgliederversammlung und Corona umzugehen:
